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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Stand: 28. Juli 2024

Inhaltsübersicht

• Geltungsbereich der AGB
• Bestellvorgang und Vertragsschluss
• Vertragstext und Vertragssprache
• Kundenkonto
• Informationen zu Preisen und Versandkosten
• Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen
• Eigentumsvorbehalt
• Lieferung, Warenverfügbarkeit
• Aktionsgutscheine
• Urheber- und Nutzungsrechte
• Widerrufsbelehrung
• Streitschlichtung und Verbraucherstreitbeilegung

1. Geltungsbereich der AGB

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Musterunternehmen X, Inhaber Max Mustermann, Musterstr. 22, 04021 Musterstadt (nachfolgend bezeichnet als „Verkäufer“) und dem nachfolgend als „Kunde“ bezeichnetem Erwerber der Produkte des Verkäufers gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“).

2. Bestellvorgang und Vertragsschluss

Indem der Kunde auf die, den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindlichen – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext

3. Vertragstext und Vertragssprache

Der Verkäufer speichert den Vertragstext und stellt ihn den Kunden in Textform (z. B. per E-Mail oder gedruckt mit der Lieferung der Bestellung) zur Verfügung. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Die Vertragssprache ist Deutsch, Verträge können in dieser Sprache – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext

4. Kundenkonto

Kunden können eine Bestellung auch als Gast tätigen, ohne ein Kundenkonto anlegen – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext

5. Informationen zu Preisen und Versandkosten

Alle Preisangaben verstehen sich als Endpreise. Der Verkäufer unterfällt der umsatzsteuerlichen Kleinunternehmerregelung und weist daher keine – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext

6. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Kreditkartenzahlung – Mit Abgabe der Bestellung geben Kunden ihre Kreditkartendaten an. Die Kreditkarte des Kunden wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und nach dessen Autorisierung – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext PayPal – Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: „PayPal“) mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der PayPal-Zahlung durchgeführt. Kunden werden am Ende des Bestellvorgangs direkt zu PayPal weitergeleitet. Für Kunden, die über ein PayPal-Konto verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Sofern Kunden PayPal’s Dienste in Anspruch nehmen, ohne über – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext PayPal Express – Der Kunde bezahlt mittels des Paypal-Transaktionsvorgangs den – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext

7. Eigentumsvorbehalt

8. Lieferung, Warenverfügbarkeit

Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung der Belieferung und ein ihm mögliches sowie zumutbares Bemühen, nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung einer vergleichbaren Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder der Kunde – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext

9. Aktionsgutscheine

Als „Aktionsgutscheine“ werden Gutscheine verstanden, die im Rahmen von zum Beispiel Promotionsaktionen unentgeltlich von dem Verkäufer herausgegeben werden (z. B. Rabattgutscheine mit prozentualen oder festen Nachlässen). Keine Aktionsgutscheine stellen dagegen Gutscheine dar, die einen bestimmten Geld- oder Sachwert – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Aktionsgutscheine können nur zu den mitgeteilten Bedingungen, unter Beachtung von Einschränkungen, z. B. der Geltung für bestimmte Produktgruppen, Nutzungshäufigkeit und insbesondere nur innerhalb – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nicht mit anderen Aktionsgutscheinen – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Sofern nicht anders angegeben, dürfen die an Empfänger ausgehändigten Aktionsgutscheine nicht auf – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Vom Verkäufer herausgegebene Aktionsgutscheine dürfen nur bei dem Verkäufer – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nur vor Abschluss des Bestellvorgangs – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Sofern nach Einlösung eines Aktionsgutscheins ein noch zu zahlender Betrag verbleibt, kann dieser mit den von dem Verkäufer angebotenen – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Sofern ein Aktionsgutschein einen Warenwert übersteigt, wird er nur bis zur Höhe des Warenwertes berücksichtigt, ohne dass eine – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext

10. Urheber- und Nutzungsrechte

Die vom Verkäufer vertriebenen Produkte, einschließlich der mit den Produkten verbundenen urheberrechtlich geschützten Inhalte wie Grafiken oder Anleitungen, sind schutzrechtlich (insbesondere marken- und urheberrechtlich) geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte liegen beim Verkäufer bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Der Kunde erhält die einfachen Rechte, die erworbenen Produkte zu vertragsgemäßen Zwecken zu nutzen. Im Übrigen ist die Nutzung und Verwertung der Produkte nicht zulässig. Insbesondere dürfen urheberrechtlich geschützte Produkte des Verkäufers nicht im Internet oder in Intranets vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zur Verfügung gestellt oder in sonstiger Art und Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden. Die öffentliche Wiedergabe, Vervielfältigung oder sonstige Weiterveröffentlichung, sind nicht Bestandteil dieses Vertrages und sind somit untersagt.Sofern die Produkte einer bestimmten Nutzungslizenz unterliegen, werden die Kunden über die Nutzungslizenz informiert. In diesem Fall gelten die Regelungen – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Tritt der Verkäufer in Vorleistung, erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte gegenüber dem Kunden nur vorläufig und wird erst dann wirksam, wenn der Kunde den Kaufpreis – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext

11. Widerrufsbelehrung

Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext

12. Streitschlichtung und Verbraucherstreitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer – Dieser Textbereich muss mit einer Premium Lizenz freischaltet werden. – premiumtext premiumtext premiumtext premiumtext